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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Conetka GmbH Computer – Netzwerk - Kabel Warener Str. 5, D-12683 Berlin Stand: Oktober 2007 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines
Allen Angeboten und Verträgen des Auftragnehmers Conetka GmbH (nachfolgend Conetka genannt) liegen ausschließlich diese Geschäftsbedingungen zugrunde, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Sie gelten auch, wenn der Auftraggeber/Kunde insbesondere bei der Annahme der Bestellung oder in der Auftragsbestätigung auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Ihr Vertragspartner ist die Conetka GmbH, Geschäftsführer Jürgen Mrosk, Warener Str. 5, 12683 Berlin. Verträge in unserem Internetshop lassen sich nur in deutscher Sprache schließen.

Unsere Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellung senden' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich Ihrer Benachrichtigung über den tatsächlichen Zugang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder mit Lieferung der Waren innerhalb der Lieferfrist zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

§ 3 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware bzw. dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Conetka GmbH
Warener Str. 5
12683 Berlin
E-Mail: vertrieb@conetka.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistung zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.


Kann der Kunde die empfangenen Produkte ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt.

Bei Widerruf warten Sie bitte vor der Rücksendung der Produkte unsere Antwort ab. Somit können wir Geräte kostengünstig bei Ihnen abholen lassen.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Rückversandkosten zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Wert der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird abgeholt.
§ 4 Preise
Die in der Auftragsannahme bestätigten Preise verstehen sich als Bruttopreisangaben und als Festpreise. Die jeweilige Umsatzsteuer (von derzeit 19 %) ist bereits im Preis eingerechnet.

§ 5 Untersuchungspflicht, schriftliche Mängelrügen
Mängelrügen wegen Defekt-, Falsch- oder Minderlieferungen sind der Conetka GmbH unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen. Bei verdeckten Mängeln gelten dieselben Fristen, gerechnet von der Entdeckung des Mangels an. Der Zeitpunkt der Entdeckung ist zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen.

§ 6 Gewährleistung
Die rechtzeitige Mängelrüge gibt dem Auftraggeber ein Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsrecht gegen die Conetka GmbH. Dieser ist zur ersten Nachbesserung eine Dreiwochenfrist nach Mängelrüge und Aufforderung zur Nachbesserung einzuräumen. Ansprüche auf Wandlung, Minderung, Rücktritt und Schadenersatz sind ausgeschlossen. Sollte die Nachbesserung oder Ersatzlieferung seitens der Conetka GmbH fehlschlagen, von dieser verweigert oder unzumutbar verzögert werden oder dem Auftraggeber aus anderen Gründen unzumutbar sein, bleiben die gesetzlichen Ansprüche auf Wandlung, Minderung, Rücktritt und Schadenersatz bestehen.

§ 7 Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist per Nachnahme oder sofort netto ohne Abzug zahlbar.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Conetka GmbH behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Tilgung aller ihr aus Geschäftsverbindungen zum Auftraggeber zustehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.

§ 9 Sonderregelungen Software
Der Auftraggeber erwirbt das ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht der erstellten Programme und gelieferten Software für eine einzige, genau spezifizierte EDV-Anlage auf unbefristete Zeit. Im Einzelfall ist – nach gesonderter Vereinbarung – der Erwerb aller Rechte an den erstellten Programmen möglich. Soweit der Auftraggeber die bei ihm zu installierende oder zu nutzende Software zur Verfügung stellt, haftet der Auftraggeber für das Vorhanden sein der hierfür notwendigen Lizenzen und Nutzungsrechte.

§ 10 Reparaturen
Kostenvoranschläge sind nicht im Reparaturumfang enthalten und gesondert zu vergüten. Reparaturen erfolgen ohne Gewähr, wenn kein Mängelbericht des Auftraggebers vorliegt. Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen der Conetka GmbH.

§ 11 Datensicherung / Sicherungskopie
Die Conetka GmbH haftet nicht für Datenverluste, die durch eine aktuelle und regelmäßige Datensicherung des Auftraggebers vor Auftragserteilung, Erstinstallation oder Reparatur ausgeschlossen werden können.

§ 12 Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche gewerblicher oder selbständig tätiger Auftraggeber aufgrund Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten durch die Conetka GmbH als auch durch Erfüllungsgehilfen der Conetka GmbH sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Ersatz für Mangelfolgeschäden und sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Im Höchstfall ist der einfache Warenwert/Auftrageswert zur Zeit der Lieferung/Auftragserfüllung zu ersetzen.

§ 13 Anzuwendendes Recht/Gerichtsstand
Auf Verträge der Conetka GmbH findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Vertragspartner Sitz der Conetka GmbH. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Auftragsverhältnis ist Berlin.

§ 14 Unwirksame Bedingungen
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs- oder Lieferbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Klausel soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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